Archiv für "Juli"

Zur Zeit findet politische Meinungs- und Willensbildung im Landesverband an immer mehr Stammtischen, vor allem aber in Mailinglisten bzw. im Forum statt. Mit steigenden Mitgliederzahlen gibt es auch einen steigenden Diskussionsbedarf im Land, die bisher genutzten Kommunikationswege scheinen da langsam an ihre Grenzen zu stoßen. Schon jetzt entgleisen immer wieder Diskussionen zu wichtigen Themen dadurch, das neuere Teilnehmer nicht [...]

Am 1. August 2012 findet in Henstedt-Ulzburg eine Politikpremiere statt: Im Bürgerhaus tagt ab 19 Uhr die Landtagsfraktion der Piratenpartei Schleswig-Holstein in öffentlicher Sitzung. Während es bisher zu den Gepflogenheiten der Parteien gehörte, bei Lokalterminen einen Abgeordneten zu entsenden, setzen die PIRATEN erneut Akzente indem sie kurzerhand die gesamte Fraktionssitzung zu den Bürgern vor Ort auslagern.

„Wir freuen uns, [...]

Das Bundesjustizministerium nimmt erneut Anlauf, ein Leistungsschutzrecht für Verleger einzuführen. So wurde gestern im Netz ein überarbeiteter Gesetzesentwurf bekannt, mit dem ausschließlich Anbieter von Suchmaschinen zur Gebührenabgabe verpflichtet werden sollen [1]. Die Piratenpartei Deutschland lehnt auch diesen Vorschlag ab und fordert die Regierung auf, das Vorhaben Leistungsschutzrecht endgültig fallen zu lassen. Begründung: Das Leistungsschutzrecht wird zum Einzelfallgesetz und führt [...]

PIRATEN unterstützen Protest gegen INDECT

Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstag zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen und Informationsständen auf das  EU-Projekt zur »Rundumüberwachung« aufmerksam gemacht werden.

»Bei diesem Projekt werden Steuergelder [...]

Toni Köppen und Thomas Wilken von der Piratenpartei Segeberg besuchten am letzten Dienstag das Jugendzentrum Trappenkamp. Ziel des Besuches war, sich vor Ort im Gespräch mit den „Praktikern“ über die seit Jahrzehnten erfolgreiche Jugendarbeit der Gemeinde Trappenkamp zu informieren. Während des über 1 1⁄2 stündigem Gespräch standen Fr. Lutkat (neue JuZ-Leiterin) und Hr. Wendt(langjähriger JuZ-Leiter) den vielen Fragen der [...]

PIRATEN legen Forderungskatalog für Meldegesetz vor

Bei dem Versuch zu retten, was an dem Bundesmeldegesetz noch zu retten ist, bemühen sich die Piraten in Schleswig-Holstein nun die Netzgemeinde und alle Parteien mit ins Boot zu holen: Im Internet rufen sie zur Mitarbeit an einem Antrag auf, der der Landesregierung rote Linien für die Verhandlung und Abstimmung im Bundesrat und [...]

In einer Entscheidung am Mittag sprach sich das Europäische Parlament (EP) endgültig gegen die Unterzeichnung des Handelsabkommens ACTA aus. Der Abstimmung gingen ein monatelanges Ringen in den Gremien und zahlreiche Bürgerproteste voraus. Die Piratenpartei zeigt sich erleichtert und spricht von einem guten Tag für die Demokratie.

»ACTA ist ein Symbol für Politik im Hinterzimmer geworden. Dass sich Brüssel nun [...]

Ich hab ja versprochen das mit dem “Piraten als Antwort auf die (globale) Finanzkrise” weiter auszuführen. Hier das Ergebniss. Bin gespannt wer sich das antut.

Vorweg drei Punkte:

1. Ich muss immer wieder an einen CNN Bericht denken, in dem die Piraten als europäische Antwort junger Leute auf die globale Finanzkrise dargestellt wurden. Mir war natürlich sofort bewusst, dass [...]