So manchem Sonntagsspaziergänger ist es wohl schon aufgefallen. Regelmäßig an Sonn- und Feiertagen besetzen die Kieler Piraten das Hindenburgufer Ecke Bernhard-Harms Weg, direkt an der Kieler Förde, mit einem Infostand um die Kieler über die Kommunalwahl und die Konzepte der Piraten zu informieren. Neben dem obligatorischen Verteilen der aktuellen Flyer stehen Gespräche mit den Bürgern an. Beliebte Themen sind [...]
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen die Bestandsdatenauskunft auf. Sie findet am 27. April 2013 in Bad Segeberg statt. Treffpunkt ist ab 12 Uhr die Fußgängerzone Kirchstraße/Ecke Kurhausstraße.
Mit der Demonstration soll auf den kürzlich vom Bundestag beschlossenen vereinfachten Zugriff auf die Bestandsdaten aller Bürger aufmerksam gemacht werden. Das Gesetz kann noch vom [...]
Am 14. April trafen sich rund 40 Mitglieder der Piratenpartei Schleswig-Holstein in Rendsburg, um die letzten Details des Kommunalwahlkampfes abzustimmen.
Im Mittelpunkt steht der Straßenwahlkampf, mit dem die Partei bereits in den vergangenen 2 Jahren erfolgreich den Sprung in Landes- und Stadtparlamente geschafft hat.
Des Weiteren sind zahlreiche Infoveranstaltungen und Podiumsdiskussionen mit den Kandidaten der jeweiligen Kreise, den 6 [...]
Die Abgeordneten der Piratenfraktion informierten am Donnerstag vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag mit einer Aktion über die Gefahren von Fracking für das Trinkwasser. Dabei kamen neben Flugblättern auch Getränkeflaschen zum Einsatz, die als „Fracking-Quell“ bezeichnet wurden.
Anlässlich des Weltwassertags am 22. März macht die Piratenpartei Deutschland in vielen deutschen Städten mit Aktionen auf die derzeitigen Gefahren für das Grundrecht auf [...]
Die Mitglieder der Piratenpartei Schleswig-Holstein wählten am vergangenen Wochenende Dr. Heiko Schulze (links) mit 73% der Stimmen auf Platz eins ihrer Landesliste zur Bundestagswahl 2013. Die folgenden Plätze erreichten in weiteren Wahlgängen Oliver Grube (Mitte) mit 76% und Oliver Sippel (rechts) mit 72%.
Heiko Schulze kommt aus Kiel, ist 58 Jahre alt, lebensverpartnert und arbeitet [...]
Ein Grillabend vor der AV am 16./17. März. Trotz oder gerade weil die Wahlen zum Bundestag im Herbst diesen Jahres so spannend werden können für die Piraten, hoffen wir auf ein wenig mehr Zulauf am offenen Feuer.
In lockerer Menüabfolge und mit entsprechendem Mitschnitt werden wir unsere Kandidaten auf Herz und Nieren prüfen. Vielleicht wird daraus eine Veranstaltung mit [...]
Am Internationalen Tag der Privatsphäre fand in Kiel eine Demonstration für Freiheitsrechte und gegen Überwachung statt. Die Demonstranten trugen die Unschuldsvermutung symbolisch in Form eines Sarges durch die Fußgängerzone und informierten über die Gefahren einer verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung der Bevölkerung. Angemeldet hatte die Demonstration die Piratenpartei. In 40 deutschen und weltweit in über 100 Städten gingen Menschenrechtsgruppen und [...]
Die Piraten aus Schleswig-Holstein rufen dazu auf, am 23.02.2013 um 12 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel gegen die schleichende Abschaffung der Unschuldsvermutung zu demonstrieren.
Die Veranstaltung findet anlässlich des „Internationalen Tags der Privatsphäre“ statt, an dem in vielen Städten Menschenrechtsgruppen, Datenschützer und Piraten auf die Straße gehen, um die Gefahr in der Öffentlichkeit bekannt zu machen.
„Eine Grundlage [...]
“Es geht nicht darum, dass wir zu einem Überwachungsstaat werden, sondern lediglich darum, zu speichern, wer wann mit wem und wo telefoniert hat.”
(Mechthild Ross-Luttmann (CDU) im Landtag NDS in der Debatte zur Vorratsdatenspeicherung)
Aus aktuellem Anlass eine Pressemitteilung der Piratenpartei:
Die Piratenpartei Deutschland fordert den sofortigen Stopp der aktuellen Regierungsinitiative für ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz. Der Entwurf [...]
Am vergangenen Samstag haben die Kieler Piraten eine Gebietsversammlung abgehalten. Neben 31 Piraten aus der Landeshauptstadt erschienen zahlreiche Gäste, um die Veranstaltung zu unterstützen. Die Piraten sprachen sich gegen die Gründung eines traditionellen Kreisverbandes aus, um die flachen Hierarchien innerhalb der Partei zu wahren.
Zur Kommunalwahl im Mai 2013 treten die Kieler Piraten mit einem eigenständigen Wahlprogramm an, das [...]
Der Vorsitzende der Piratenfraktion im schleswig-holsteinischen Landtag Patrick Breyer hat Abgeordnetenbezüge in Höhe von 22.893,84 Euro an das Land zurücküberwiesen.[1]Es handelt sich um die seit seiner Wahl gezahlte 72-prozentige Gehaltszulage für Fraktionsvorsitzende. Seinen außergewöhnlichen Schritt erklärt der Abgeordnete der Piratenpartei so:
„Wiederholte Erhöhungen der Fraktions-, Partei- und Abgeordnetenfinanzierung in intransparenten Schnellverfahren haben bei den Bürgern den traurigen Eindruck [...]
Rettet die Wahlen
Am 5. Januar 2013 sind viele Piraten aus Schleswig-Holstein in Richtung Niedersachsen aufgebrochen, um die lokalen Piraten vor Ort zu unterstützen. Während einige Piraten sich aufmachten, um auf klassische Art Infostände zu besetzen, hatte sich eine andere Gruppe einen anderen Auftrag gegeben: Durch mehrere Orte ziehen und breit gefächert Flyer und Wahlprogramme verteilen. Die Idee war, durch [...]
