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Kommunalwahlunterstützung – Katharina Nocun

frankwalle — Sat, 25 May 2013 13:57:05 +0000

In der Woche vor den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein hatten die Wahlkämpfer Hilfe aus dem Bund. Die frisch gewählte Politische Geschäftsführerin, Katharina Nocun, besuchte die Piraten im Norden der Republik und unterstützte sie auf Veranstaltungen an mehreren Orten im Land.

Im Interview betonte Sie noch einmal das kommunale Engagement der Piratenpartei und die Forderung nach Offenlegung von Verträgen gerade im [...]

Henstedt-Ulzburger Piraten erstreiten sich Ihr Recht

frankwalle — Fri, 24 May 2013 13:03:16 +0000

Das Verwaltungsgericht Schleswig beschied gestern Nachmittag zu Gunsten der Piratenpartei Schleswig-Holstein auf eine einstweilige Anordnung gegen die Gemeinde Henstedt-Ulzburg.

Hierbei folgte das Gericht der Auffassung der Piraten. Es sah ein rechtsfehlerhaftes und nicht sachgerechtes Vorgehen der Gemeinde darin, dass lediglich 13 Plakate für die „nur“ zur Kreistagswahl antretenden Parteien genehmigt worden waren. Diese 13 Plakate stehen in keinem Verhältnis [...]

Dr. Patrick Breyer (MdL) spricht zur Bestandsdatenauskunft

frankwalle — Wed, 15 May 2013 22:48:49 +0000

Dr. Patrick Breyer, Datenschutzaktivist und Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Kieler Landtag, wird am 23. Mai in Pinneberg über die „Bestandsdatenauskunft” und ihre Folgen aufklären sowie über die geplante Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz berichten.

Als einen „verfassungswidrigen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung” bezeichnen Patrick Breyer und die kürzlich gewählte Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft, [...]

Kieler PIRATEN beteiligen sich am Kieler Konsens – Keine Nazis im nächsten Rat

frankwalle — Wed, 15 May 2013 08:09:41 +0000

Unter dem Motto “Die Welt ist bunt und vielfältig – Kiel auch! – Kein Platz für Nazis!” beteiligen sich die Kieler PIRATEN am Kieler Konsens zur Kommunalwahl 2013. Gemeinsam mit der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP, SSW und WIR in Kiel setzen wir uns dafür ein, dass weder die NPD, noch von der NPD gestützte Parteien [...]

Kieler Piraten informieren

Redaktion — Mon, 13 May 2013 06:29:03 +0000

So manchem Sonntagsspaziergänger ist es wohl schon aufgefallen. Regelmäßig an Sonn- und Feiertagen besetzen die Kieler Piraten das Hindenburgufer Ecke Bernhard-Harms Weg, direkt an der Kieler Förde, mit einem Infostand um die Kieler über die Kommunalwahl und die Konzepte der Piraten zu informieren. Neben dem obligatorischen Verteilen der aktuellen Flyer stehen Gespräche mit den Bürgern an. Beliebte Themen sind [...]

Eröffnungsrede zum BPT 13.1 in Neumarkt

frankwalle — Fri, 10 May 2013 13:13:14 +0000

Neumarkt (Oberpfalz). Der bayerische Spitzenkandidat für die Bundestagswahl und Beauftragte für das Thema Urheberrecht der Piratenpartei, Bruno Gert Kramm, hat um 13:37 Uhr den ersten Bundesparteitag 2013 eröffnet. Seine Rede erhalten Sie in voller Länge. Es gilt das gesprochene Wort.

Nachdem in 2009 viele Menschen sofort verstanden hatten, dass WIR die notwendige politische Kraft in einer – ihre ursprünglichen [...]

Aufruf zur Demonstration gegen Bestandsdatenauskunft

Redaktion — Fri, 26 Apr 2013 17:49:52 +0000

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen die Bestandsdatenauskunft auf. Sie findet am 27. April 2013 in Bad Segeberg statt. Treffpunkt ist ab 12 Uhr die Fußgängerzone Kirchstraße/Ecke Kurhausstraße.

Mit der Demonstration soll auf den kürzlich vom Bundestag beschlossenen vereinfachten Zugriff auf die Bestandsdaten aller Bürger aufmerksam gemacht werden. Das Gesetz kann noch vom [...]

Wahlkampfauftakt der Piratenpartei Schleswig- Holstein in Rendsburg

Redaktion — Mon, 15 Apr 2013 20:56:13 +0000

Am 14. April trafen sich rund 40 Mitglieder der Piratenpartei Schleswig-Holstein in Rendsburg, um die letzten Details des Kommunalwahlkampfes abzustimmen.

Im Mittelpunkt steht der Straßenwahlkampf, mit dem die Partei bereits in den vergangenen 2 Jahren erfolgreich den Sprung in Landes- und Stadtparlamente geschafft hat.

Des Weiteren sind zahlreiche Infoveranstaltungen und Podiumsdiskussionen mit den Kandidaten der jeweiligen Kreise, den 6 [...]

Fracking & der Tag des Wassers

Redaktion — Fri, 22 Mar 2013 07:53:11 +0000

Die Abgeordneten der Piratenfraktion informierten am Donnerstag vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag mit einer Aktion über die Gefahren von Fracking für das Trinkwasser. Dabei kamen neben Flugblättern auch Getränkeflaschen zum Einsatz, die als „Fracking-Quell“ bezeichnet wurden.

Anlässlich des Weltwassertags am 22. März macht die Piratenpartei Deutschland in vielen deutschen Städten mit Aktionen auf die derzeitigen Gefahren für das Grundrecht auf [...]

Die Landesliste zur Bundestagswahl steht

Redaktion — Mon, 18 Mar 2013 18:48:51 +0000

Die Mitglieder der Piratenpartei Schleswig-Holstein wählten am vergangenen Wochenende Dr. Heiko Schulze (links) mit 73% der Stimmen auf Platz eins ihrer Landesliste zur Bundestagswahl 2013. Die folgenden Plätze erreichten in weiteren Wahlgängen Oliver Grube (Mitte) mit 76% und Oliver Sippel (rechts) mit 72%.

Heiko Schulze kommt aus Kiel, ist 58 Jahre alt, lebensverpartnert und arbeitet [...]