Lieber Robert – eine Replik auf das Interview von Robert Habeck in der Süddeutschen Zeitung
Lieber Robert,
warum behauptest Du, dass die Piraten die Datenschutzproblematik bei Facebook und Google ignorieren [1]?
Die Piraten in Schleswig-Holstein haben lange vor allen anderen Parteien im Oktober 2011 ihre Fanseite gelöscht[2], da sie sich der Datenschutzproblematik bewusst sind. Ihr habt eure Seite erst im Januar 2012 gelöscht [3], nachdem Thilo Weichert euch genüsslich unsere Pressemitteilung von der Löschung unter die Nase gerieben hat [4]. Auf deiner „drei Tage Wach“ Seite prangt noch heute zwei Tage vor der Wahl ein Facebook „gefällt mir“ Button [5]. Außerdem habe ich mir sagen lassen, dass das wichtigste Austauschmedium für die Grüne Jugend Facebook ist. Ich finde du nimmst deinen Mund ganz schön voll, dafür, dass ihr euch inhaltlich in diesem Gebiet auf so einem niedrigen Niveau bewegt.
Wir haben zwei professionelle Datenschützer auf unserer Landesliste, die beim Überschreiten der 5%-Hürde in den Landtag einziehen werden – (Uli König & Patrick Breyer). Ihr habt euren Experten Thorsten Fürter erfolgreich vergrault [6]. Alle anderen von euren Fachleuten werden auch nicht als Abgeordnete in den Landtag einziehen. Jörg Nickel habt ihr auch nicht aufgestellt. Thomas Lange und Catharina Nies sitzen auf aussichtslosen Alibi-Plätzen [7].
In deinem Interview behauptest du, du lehnst anonyme oder pseudonyme Abstimmungen ab. Nach deutschem Recht zählt die politische Meinung zu den „besondere Arten personenbezogener Daten“ (BDSG §3 Abs 9) [8]. Nicht umsonst gibt es im Parteiengesetz das RECHT auf geheime Wahlen! (PartG §15 Abs. 2) [9]. Den Piraten ist dieser Recht sehr wichtig. Ich hoffe, du siehst das auch so?
Ich verstehe, dass du gerade nach jedem Strohhalm greifst um doch noch Super-Energieminister in Schleswig-Holstein zu werden [10] – aber bitte, werfe doch auf dem Weg dahin nicht die Wahrheit über Bord. Das macht Dich und Deine Partei nur noch unglaubwürdiger.
Viele Grüße
Quellen:
[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/-1.1345156-2
[2] http://www.piratenpartei-sh.de/homepage/piratenupdate/465-zur-loeschung-unserer-fanpage-auf-facebook.html
[3] http://www.sh.gruene.de/cms/default/dok/401/401038.gruene_loeschen_facebookfanseite.htm
[4] http://gruen-digital.de/2011/11/datenschutz-facebook-neverending-story-sh-gruene-diskutieren-mit-thilo-weichert/
[5] http://3tw.sh-gruene.de/
[6] http://www.ln-online.de/nachrichten/3344102/
[7] http://sh.gruene.de/cms/default/dok/400/400922.landesliste.htm
[8] http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__3.html
[9] http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__15.html
[10] http://www.sh.gruene.de/cms/default/dok/409/409471.rede_unseres_spitzenkandidaten_beim_laen-print.htm
Hallo Uli, danke für die Blumen (?). Aber um der Wahrheit zu genügen – bei uns werden die KandidatInnen nicht “aufgestellt”, sondern kandidieren für die Landesliste und werden dann gewählt oder auch nicht. Ich habe nicht für die Landesliste kandidiert.
Hallo Jòrg!
In der Kernaussage hat Uli aber vollkommen Recht.
Ich erinnere mich noch sehr deutlich an die eindeutigen Diskussionen auf dem Piratenstammtisch SH und den Positionen der Grünen. Deren anfängliche Haltung hielt ich für zumindest schwierig.
Ein Hinweis, dass man sich geirrt habe wäre mE doch jetzt angebracht oder
Viele Grüße
aw
Hallo!
Jörg hat schon Recht…. aber wir kungeln vorher noch ordentlich einen aus. Ich muss mir für die Zukunft eine andere Partei suchen. Das was in der Habeck-Zeit bis heute passiert ist nicht gut für die Grünen. Personenkult und leere Sprüche kann ich mir in Zukunft auch bei anderen abholen. Nicht unbedingt bei den Piraten, aber sie öffnen einem schon die Augen.
Naja…. wir sind halt alt geworden und haben nur noch Personen statt Inhalte.
Viel Glück für alle am Sonntag
AH